Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97

  YES; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus BPatG, 05.12.2000 - 33 W (pat) 158/99

  Kann demnach einer Wortmarke kein für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender Begriffinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch sonst nicht um ein gebräuchliches Wort der deutschen oder einer sonstigen im Inland geläufigen Sprache, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung (vgl BGH WRP 1998, 495- Today) - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, gibt es keinen tatsächlichen Anhaltspunkt dafür, daß einem als Marke verwendeten Wortzeichen die Unterscheidungseignung und damit jegliche Unterscheidungskraft fehlt (…BGH aaO - Partner with the best; BGH GRUR 1999, 1089 - YES; BGH 1999, 1093 - FOR YOU mwN).
• BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97

  Radio von hier

  Auszug aus BPatG, 05.12.2000 - 33 W (pat) 158/99

  Hierbei ist grundsätzlich ein großzügiger Maßstab anzulegen, das heißt jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um dieses Schutzhindernis zu überwinden (ständige Rechtsprechung vgl zuletzt BGH MarkenR 2000, 48 - Radio von hier; MarkenR 2000, 50 - Partner with the best).
• BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97

  Partner with the Best

  Auszug aus BPatG, 05.12.2000 - 33 W (pat) 158/99

  Hierbei ist grundsätzlich ein großzügiger Maßstab anzulegen, das heißt jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um dieses Schutzhindernis zu überwinden (ständige Rechtsprechung vgl zuletzt BGH MarkenR 2000, 48 - Radio von hier; MarkenR 2000, 50 - Partner with the best).
• BGH, 06.11.1997 - I ZB 17/95

  Fehlende Unterscheidungskraft eines in der Werbung verwendeten Begriffs

  Auszug aus BPatG, 05.12.2000 - 33 W (pat) 158/99

  Kann demnach einer Wortmarke kein für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender Begriffinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch sonst nicht um ein gebräuchliches Wort der deutschen oder einer sonstigen im Inland geläufigen Sprache, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung (vgl BGH WRP 1998, 495- Today) - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, gibt es keinen tatsächlichen Anhaltspunkt dafür, daß einem als Marke verwendeten Wortzeichen die Unterscheidungseignung und damit jegliche Unterscheidungskraft fehlt (…BGH aaO - Partner with the best; BGH GRUR 1999, 1089 - YES; BGH 1999, 1093 - FOR YOU mwN).
• BGH, 27.02.1997 - I ZB 2/95

  "a la Carte"; Freihaltebedürfnis gegenüber der Eintragung eines einen …

  Auszug aus BPatG, 05.12.2000 - 33 W (pat) 158/99

  Das bedeutet, daß es dem Begriff "simple" - jedenfalls in Bezug auf die beanspruchten Dienstleistungen Geschäftsführung, Marketing, Werbung - bereits an einer ohne weiteres einleuchtenden eindeutigen warenbeschreibenden Gesamtaussage fehlt, so daß schon von daher die Unterscheidungskraft zu bejahen ist (vgl BGH GRUR 1997, 627 - ? la card).

• BPatG, 10.03.2004 - 33 W (pat) 92/02
  Aus diesen Gründen kann der Auffassung der Markenstelle, dass die Untergliederung von Wörtern in Großbuchstaben durch Punkte als weit verbreitetes Gestaltungsmittel der Produktwerbung gerade beim Vertrieb von Bekleidungsstücken (BPatGE 39, 256 - K.U.L.T.) in gleicher Weise auf die vorliegende, für Dienstleistungen bestimmte Bezeichnung anzuwenden ist, nicht in dieser Allgemeinheit gefolgt werden (vgl auch BPatG 33 W (pat) 158/99 - S.I.M.P.L.E.).